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Prüfung und Bewertung durch die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung


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1.4 Prüfung und Bewertung durch die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung

Die unabhängige, interdisziplinär zusammengesetzte Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung (ZES) nach § 8 StZG, die von der Bundesregierung zum 1. Juli 2002 berufen wurde, hat die gesetzliche Aufgabe, Anträge auf Einfuhr und Verwendung humaner embryonaler Stammzellen zu Forschungszwecken anhand der eingereichten Unterlagen daraufhin zu prüfen und zu bewerten, ob die betreffenden Forschungsvorhaben die gesetzlichen Voraussetzungen nach § 5 StZG erfüllen und in diesem Sinne ethisch vertretbar sind, und hierzu gegenüber der Genehmigungsbehörde eine schriftliche Stellungnahme abzugeben.

Die Stellungnahme der ZES ist nach § 6 Abs. 4 Nr. 3 StZG eine Voraussetzung für die Genehmigung eines Antrags auf Einfuhr und Verwendung humaner embryonaler Stammzellen zu Forschungszwecken.

Die ZES hat in ihren begründeten Stellungnahmen zu den Forschungsvorhaben, die Gegenstand der fünf genehmigten Anträge sind, die gesetzlichen Voraussetzungen nach § 5 StZG als erfüllt und die Forschungsvorhaben in diesem Sinne als ethisch vertretbar bewertet.

Sie hat die Wahrnehmung ihrer Aufgaben in ihrem ersten Tätigkeitsbericht nach § 14 der ZES-Verordnung (ZESV) vom 18. Juli 2002 (BGBl. I S. 2663) für den Zeitraum vom 22. Juli 2002 bis 30. September 2003 dargestellt. Der Tätigkeitsbericht ist unter anderem auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung veröffentlicht (unter http://www.bmgs.bund.de/deu/gra/themen/gesundheit/biomed/4758.cfm).


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